VLK-HESSEN

Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker – Landesverband Hessen e. V.


 

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Aktuelles

21. Juli 2011

FDP stoppt teure Datenkrake ELENA

Die FDP konnte sich in der Bundesregierung damit durchsetzen, die teure Datenkrake ELENA-Verfahren zu stoppen (ELENA = Elektronischer Entgeltnachweis).

Nach Berechnung der kommunalen Spitzenverbände bleiben den Kommunen 236 Mio. Euro allein an Kosten für Arbeitsagenturen, Elterngeld und Wohngeld erspart, die noch von der rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde.

Das ELENA-Verfahren war insbesondere wegen der umfangreichen Erfassung von Arbeitnehmerdaten aus Datenschutzgründen höchst bedenklich.


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